Menschenrechtliche Verpflichtungen bei der Gestaltung der Klimapolitik

Was ist das Problem?

Es gibt eine Vielzahl von Klimaschutzprojekten, welche zu Menschenrechtsverletzungen führen Hier sind inbesondere zu beachten

• Clean Development Mechanism (CDM)
• REDD+
• vergünstigte Kredite an Unternehmen, die in den Anbau von Agrartreibstoffen investieren

Was ist die Maßnahme?

Was dagegen getan werden kann. Also wie unsere (physische) Mitwelt durch die Maßnahme beeinflusst wird, um dem Problem entgegen zu wirken. Die genaue Umsetzung - in, gegen oder trotz des gegenwärtigen Wirtschafts- und Gesellschaftssystems - kann dann im nächsten Abschnitt behandelt werden. Gemeint ist damit, dass z.B. der Ausstieg aus Kohleverstromung eine konkrete Maßnahme darstellt, deren Umsetzung aber je nach Handlungsspeilraum und -maxime einerseits in der Blockade von Braunkohleinfrastruktur und andererseits auch in einem staatlichen Programm zur sozialen Absicherung der derzeit im Kohlebergbau Beschäftigten bestehen könnte. Deswegen sollte, wenn möglich, beides getrennt voneinander betrachtet werden.

Wie kann die Umsetzung aussehen?

Konkrete Vorschläge zur Umsetzung. Diese könnten, wenn nötig, gesondert die individuelle, lokale(, nationale, globale, etc.)  Ebene behandeln, und auf verschiedene Wege der Umsetzung abzielen. Was könnte reformerisch bzw. über die Gesetzgebung passieren, was kann aus gesellschaftlicher oder individueller Initative heraus erreicht werden?

Wie wird damit dem Klimawandel entgegen gewirkt?

Informationen zur Wirkung der Maßnahme, z.B. wie viel CO₂e eingespart werden kann, aber auch andere Auswirkungen (z.B. auf Artenvielfalt oder Umweltverschmutzung).

Welche anderen Effekte hat die Maßnahme?

Viele Maßnahmen wirken nicht nur der Klimakrise entgegen, sondern helfen zB. auch gegen soziale Probleme oder gegen das Artensterben. Gleichzeitig sollten auch andere (möglicherweise negative) Nebeneffekte berücksichtigt werden.

Wie schnell kann die Maßnahme umgesetzt werden?

Evtl. können nicht alle Maßnahmen sofort umgesetzt werden.

Wie lang dauert es, bis die Maßnahme Wirkung zeigt?

Evtl. zeigt die Maßnahme auch bei sofortiger Umsetzung nicht unmittelbar eine Wirkung.

Bezüge zu anderen Maßnahmen

Hier könnten Kommentare zu möglichen Konflikten mit anderen Maßnahmen stehen, aber auch anderweitige Bezüge, z.B. wenn Maßnahmen einander bedingen, um wirkungsvoll zu sein (z.B. weil sonst Verlagerungseffekte entstehen würden).

Probleme sozialer, globaler oder Generationengerechtigkeit

Kommentare zu den verschiedenen Gerechtigkeitsproblemen.

Weiterführende Literatur, Quellen

Umfangreichere Literatur, die hier nicht komplett wiedergegeben werden kann, aber vielleicht als Grundlage für die Maßnahme gedient hat, oder anderweitig von Interesse ist.