Grundrecht auf Wasser

Was ist das Problem?

Wasserquellen in privater Hand werden im Sinne der Profitmaximierung nicht nachhaltig bewirtschaftet. Dies kann zu einem Versiegen der Quellen führen. Aber auch der kommerzielle Verkauf von Wasser in Plastikflaschen schadet direkt dem Klima und Wasserwerke in privater Hand verteuern diese lebenswichtige Ressource und schränken demokratisches Mitspracherecht darüber ein.

Was ist die Maßnahme?

Deutschland startet ein Förderprogramm für die Kommunen für den sofortigen Rückkauf aller lokalen Wasserwerke und Quellen, die nicht im Besitz einer Genossenschaft sind, für einen fairen Preis durch die Kommunen. Sollten sich die Betriebe/Konzerne gegen den Verkauf weigern, wäre eine Enteignung möglich

Zudem erklärt Deutschland den Zugang zu Trinkwasser zum Grundrecht,

Wie kann die Umsetzung aussehen?

Konkrete Vorschläge zur Umsetzung. Diese könnten, wenn nötig, gesondert die individuelle, lokale(, nationale, globale, etc.)  Ebene behandeln, und auf verschiedene Wege der Umsetzung abzielen. Was könnte reformerisch bzw. über die Gesetzgebung passieren, was kann aus gesellschaftlicher oder individueller Initative heraus erreicht werden?

Wie wird damit dem Klimawandel entgegen gewirkt?

Durch das Zurückdrängen von Wasser aus privaten Betrieben kann direkt Einfluss auf die Menge der Plastikflaschen genommen werden. Eine nachhaltigere Bewirtschaftung der Ressourcen durch die Öffentlichkeit erhält diese zudem für die Zukunft und ermöglicht eine demokratische Einflussnahme auf die Kosten dieser.

Welche anderen Effekte hat die Maßnahme?

Viele Maßnahmen wirken nicht nur der Klimakrise entgegen, sondern helfen zB. auch gegen soziale Probleme oder gegen das Artensterben. Gleichzeitig sollten auch andere (möglicherweise negative) Nebeneffekte berücksichtigt werden.

Wie schnell kann die Maßnahme umgesetzt werden?

Evtl. können nicht alle Maßnahmen sofort umgesetzt werden.

Wie lang dauert es, bis die Maßnahme Wirkung zeigt?

Evtl. zeigt die Maßnahme auch bei sofortiger Umsetzung nicht unmittelbar eine Wirkung.

Bezüge zu anderen Maßnahmen

Hier könnten Kommentare zu möglichen Konflikten mit anderen Maßnahmen stehen, aber auch anderweitige Bezüge, z.B. wenn Maßnahmen einander bedingen, um wirkungsvoll zu sein (z.B. weil sonst Verlagerungseffekte entstehen würden).

Probleme sozialer, globaler oder Generationengerechtigkeit

Kommentare zu den verschiedenen Gerechtigkeitsproblemen.

Weiterführende Literatur, Quellen

Umfangreichere Literatur, die hier nicht komplett wiedergegeben werden kann, aber vielleicht als Grundlage für die Maßnahme gedient hat, oder anderweitig von Interesse ist. Wie Literaturverweise in der Maßnahme eingefügt werden wird hier beschrieben: Literaturquellen einfügen