De-Kommodifizierung durch kostenlose soziale Infrastruktur

Was ist das Problem?

In einer Wachstumswirtschaft werden immer mehr Lebensbereiche kommodifiziert, das heißt über den Markt abgewickelt, um so das Wirtschaftswachstum zu erhalten und neue Märkte zu erschließen. Dies geht mit Zunahme von Ressourcenübernutzung und Emissionsausstoß einher. Außerdem werden insbesondere ärmere Menschen von der Nutzung der Infrastuktur und Dienstleistungen ausgeschlossen. 

Was ist die Maßnahme?

Zentral ist die zunehmende Ökonomisierung aller Lebensbereiche in Frage zu stellen. Es sollen Schritte unternommen werden, die zu einer verstärkten De-Kommodifizierung (Entkommerzialisierung) führen, durch die staatliche, kommunale und/oder kooperative Bereitstellung kostenlos nutzbarer sozialer Infrastruktur und deren demokratische Ausgestaltung.

Wie kann die Umsetzung aussehen?

Am Beispiel öffentlicher Nahverkehr: Die Nutzung des ÖPNV zum Nulltarif kostet derzeit 13 Milliarden Euro jährlich, die Ausgaben für den flächendeckenden Ausbau geschätzt weitere 14 Milliarden Euro einmalig. Der Ausbau und die Organisation des ÖPNV sollte unter Beteiligung von Bürger*innen-Verkehrsräten (bundesweit, regional, lokal) erfolgen.^[1]

Wie wird damit dem Klimawandel entgegengewirkt bzw. wie werden damit ökonomische Rahmenbedingungen geschaffen, die wirksame Klimaschutzmaßnahmen unterstützen?

Erstens werden mit dem Ausbau und der demokratischen Gestaltung der öffentlichen sozialen Infrastruktur Bedürfnisse nach sozialer Absicherung, Gesundheit und Pflege, Wohnung, Mobilität, Bildung, Kultur usw. in demokratisch und ökologisch gestaltbare Formen der Befriedigung gelenkt. Außerdem wird einer sozialen Spaltung der Gesellschaft als einem wesentlichen Motor wirtschaftlichen Wachstums und der Übernutzung natürlicher Ressourcen entgegengewirkt.    

Bezüge zu anderen Maßnahmen

Diese Maßnahme steht vor allem mit der Förderung von Care-Tätigkeiten → Commons und einer solidarischen Gesellschaft in Zusammenhang, ebenso mit der Einführung eines Grund- und Maximaleinkommens und dem Ausbau der Sozialversicherungssysteme zu Bürger*innenversicherungen.  

Probleme sozialer, globaler oder Generationengerechtigkeit

Nur ein bedingungsloser, also auch kostenfreier Zugang aller Menschen und die Möglichkeit aller Menschen, die soziale Infrastruktur demokratisch zu gestalten, ist gerecht. Zugänge zur Nutzung und Mitgestaltung sind daher unabhängig vom sozialen Status, Alter, Staatsangehörigkeit und Nationalität sowie barrierefrei zu sichern.    

Weiterführende Literatur, Quellen?