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Mobilitätsgerechtigkeit

ÖPNV zum Nulltarif

Was ist das Problem?

Der öffentliche Personennahverkehr ist aus vielerlei Gründen zur Zeit noch keine Alternative zum Individualverkehr. Besondes im ländlichen Raum ist er oft teurer und unzuverlässiger als das Auto. So würden selbst bei Anbindung an den ÖPNV (öffentlicher Personennahverkehr) und entsprechender Taktung viele aus finanziellen Gründen nicht umsteigen. Ein Umstieg ist jedoch auf Grund des hohen Ressourcenverbrauchs des Individualverkehrs zwingend notwendig. Der Begriff "kostenlos" wurde bewusst vermieden, da der ÖPNV nicht kostenlos ist und selbstverständlich finanziert werden muss.

Was ist die Maßnahme?

Als Anreiz für den ÖPNV Fahrten mit diesem ticketfrei und zum Nulltarif anbieten. Dies würde zugleich eine soziale Maßnahme darstellen, da feste Preise Meschen mit geringen Einkommen prozentual stärker belasten.

Wie kann die Umsetzung aussehen?

Als erster Schritt müssten entsprechende Verträge mit den verschiedenen Verkehrsunternehmen geschlossen werden. Hierbei ist es von Vorteil, wenn diese keinerlei Profitinteresse verfolgen, da sie in öffentlicher Hand sind. In den Bereichen der Verkehrsunternehmen, mit denen ein Vertrag gelingt, könnte der ÖPNV ab da zum Nulltarif sein. Weigert sich ein Verkehrsunternehmen einen solchen Vertrag zu einem fairen Preis abzuschließen, wäre eine Enteignung anzustreben. Zwar würden für Service, Kontrollen, Automaten und mehr Ausgaben wegfallen, dennoch ist mit Mehrkosten von 12 Mrd. €/Jahr zu rechnen (Quelle: Die Anstalt, ZDF). Diese könnten jedoch durch andere Maßnahmen, wie die Streichung klimaschädlicher → Subventionen oder klimaschädlicher Rüstungspolitik gegenfinanziert werden. Sollte eine Gegenfinanzierung nicht möglich sein, so ist eine Steuererhöhung abhängig von Einkommen und Besitz eine sozialverträgliche Möglichkeit.

Wie wird damit dem Klimawandel entgegen gewirkt?

Eine Abkehr vom Individualverkehr bringt vielseitige Vorteile mit sich. Es werden weniger Flächen für Straßen und Parkplätze versiegelt und weniger Ressourcen zur Produktin von Autos verwendet. Indirekt werden kleine Kommunen zudem handlungsfähiger, auch im Bezug auf den Klimaschutz, da in den aktuellen Haushalten kleiner Kommunen Straßensanierungen einen der größten Posten darstellen.

Welche anderen Effekte hat die Maßnahme?

Ein kostenloser ÖPNV verhilft Menschen zu Mobilität unabhängig von ihrer finanziellen Lage. Sie beugen also einem gesellschaftlichen Ausschluss von Menschen mit geringen Einkommen vor.

Wie schnell kann die Maßnahme umgesetzt werden?

Testprojekte im Kleinen laufen schon. Lokal könnte es je nach Verkehrsverbund sofort umgesetzt werden.

Weiterführende Literatur, Quellen

  1. Claus von Wagner: Die Anstalt - Faktencheck zur Folge vom 7.3.2017 (2017, abgerufen am 21.2.2020) https://www.claus-von-wagner.de/content/4-tv/1-anstalt/20170307-20170307-automobilindustrie/anstalt-20170307-faktencheck.pdf

Diese Maßnahme steht unter der Lizenz „CC0 1.0 Universal Public Domain Dedication“