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Energiedemokratie

Abschalten von Kohle - Umstieg auf erneuerbare Energien

Was ist das Problem?

Der deutsche Strommix beinhaltet 30,1 Prozent (3) Energie aus Kohleverstromung (2019). Gleichzeitig ist dieser Anteil für 8,3 Prozent des CO2-Ausstoßes von Deutschland (4,5) verantwortlich.

Was ist die Maßnahme?

Um dagegen vorzugehen, muss die Energiegewinnung auf erneuerbare Energien umstrukturiert werden.

Wie kann die Umsetzung aussehen?

Die Politik muss die Kohelverstromung einstellen. Dagegen müssen Energien aus Wasser, Wind und Sonne gefördert werden und subventioniert werden (→ Subventionen).

Unternehmen müssen:

  • mit sofortiger Wirkung alle → Investitionen in Steinkohle und Braunkohle einstellen. Dazu gehören nicht nur neue Anlagen, sondern es beinhaltet auch den Stopp von → Investitionen in bestehende Anlagen. Es bedeutet auch, alle → Investitionen in neue und bestehende Minen zu beenden - ein Ende der Zerstörung von Wäldern und Dörfern und Zwangsumsiedlungen. (2)
  • sich zur Stilllegung aller Steinkohle- und Braunkohlewerke bis 2030 oder früher bekennen. Unternehmen sollten ihre Kohlekraftwerke nicht verkaufen, sondern für deren Schließung sorgen. Die zeitlichen Daten für die Schließung sollten bekannt gegeben werden, um einen gelungenen Übergang planen zu können. (2)
  • die Lobbyarbeit für Kohle stoppen; insbesondere um die BREF-Grenzwerte aufzuweichen und Ausnahmeregelungen zu erreichen und für den Kapazitätsmechanismus zu werben!
  • proaktiv mit Interessengruppen zusammenarbeiten, um einen verträglichen Austritt aus der Kohle zu beschleunigen und negative gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen der Schließungen zu minimieren. (2)
  • Businesspläne verabschieden, die sicherstellen das die Unternehmen tatsächlich zur Zielerreichung des Pariser Klimaabkommens beitragen, um den Temperaturanstieg auf 1,5 Grad Celsius begrenzt. (2)

Die Regierung muss Richtlinien verabschieden, um sicherzustellen, dass Unternehmen ihre Kohlekraftwerke bis 2030 stilllegen. Dies sollte beinhalten:

  • Übergang zu 100% erneuerbaren Energien: Verpflichtung - eingeschlossen im Plan der nationalen Energie- und Klimapolitik im Jahr 2030 - zur zügigen Erstellung eines Programms zur Erzeugung erneuerbarer Energien sowie deren Übertragung, Speicherung, Nachfrage- und Reaktionsfähigkeit, Verbindungsleitungen und → Investitionen in die Energieeffizienz. (2)
  • Richtlinien zur Abbildung der tatsächlichen Kosten der Kohle: strengere Grenzwerte für die Luftverschmutzung, höhere Bepreisung der Kohle und die Einstellung aller → Subventionen für Kohle einschließlich der Kapazitätsmechanismen. (2)
  • Einen rechtsverbindlichen Termin für den endgültigen Kohleausstieg und die Gewährleistung eines verträglichen Übergangs für die betroffenen Gemeinden und Arbeiternehmer*innen. (2)

Wie wird damit dem Klimawandel entgegen gewirkt?

Der Ausstoß von CO2 wird minimiert.

Welche anderen Effekte hat die Maßnahme?

  • Dadurch, dass Stickstoffoxid- und Schefeloxidemissionen sowie Staub (1) nicht mehr ausgesoßen werden würde, wie die Lebensqualitt verbessert und die Gesundheit der Menschen geschützt.
  • Es müssen keine Kosten und Energie zur Beschaffung des Brennstoffs Kohle ausgegeben werden. Zusätzlich bleibt die Umwelt in den Abbaugebieten erhalten.
  • Ein Praktischer Beitrag zum Rückbau imperialer/kolonialer Machtverhältnisse, da keine Blutkohle mehr aus Kolumbien oder Russland importiert werden müsste. (6)

Wie schnell kann die Maßnahme umgesetzt werden?

Evtl. können nicht alle Maßnahmen sofort umgesetzt werden.

Wie lang dauert es, bis die Maßnahme Wirkung zeigt?

Evtl. zeigt die Maßnahme auch bei sofortiger Umsetzung nicht unmittelbar eine Wirkung.

Bezüge zu anderen Maßnahmen

Hier könnten Kommentare zu möglichen Konflikten mit anderen Maßnahmen stehen, aber auch anderweitige Bezüge, z.B. wenn Maßnahmen einander bedingen, um wirkungsvoll zu sein (z.B. weil sonst Verlagerungseffekte entstehen würden).

Probleme sozialer, globaler oder Generationengerechtigkeit

Kommentare zu den verschiedenen Gerechtigkeitsproblemen.

Weiterführende Literatur, Quellen

  1. https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_13_2013/__4.html

  2. https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/der_letzte_atemzug-gesundheitsschaeden_durch_kohle-20.11.18.pdf

  3. https://strom-report.de/strom/

  4. <https://www.volker-quaschning.de/datserv/CO2-spez/index.php>

  5. https://www.tagesschau.de/wirtschaft/co2-ausstoss-deutschland-101.html

  6. DeCOALonize Europe: Still Burning. Ein Buch über die Folgen der Steinkohleindustrie. Als PDF auffindbar unter https://decoalonize-europe.net/de/still-burning/


Diese Maßnahme steht unter der Lizenz „CC0 1.0 Universal Public Domain Dedication“